Auszug aus der Verfassung :

Verfassung rechtsgültig seid dem 28.01.2011


Das Gesetz für Stammessiedler



Dieser Gesetzesentwurf bestimmt die rechtlichen, sozialen und ökonomischen Grundlagen für die Bildung und Funktionsweise von Volkssiedlungen, die von Abgeordneten des Volkes errichtet werden oder wurden, und von Familienlandsitzen; Es gewährleistet aber auch das in Verfassungen garantierte Recht der Bürger auf Boden als nationales Grundvermögen. Das Gesetz bezweckt die Schaffung vollwertiger Bedingungen für eine qualitativ hoch stehende, fruchtbringende Arbeit der Volksabgeordneten, die für die Erarbeitung, die Vorlage und die Verabschiedung der Gesetze verantwortlich sind, aber auch die Sicherstellung ihrer maximalen Nähe zu den Wählern.



Artikel 1:



Hauptsächliche Fachausdrücke und Begriffe, die im Gesetz verwandt werden



Im vorliegenden Gesetz werden folgende Fachausdrücke verwandt: Familienlandsitz: Grundstück mit einer Fläche von 1 bis 1,3 Ha, für das einem volljährigen Bürger das Nutzungsrecht auf Lebensdauer gewährt wird, mit erblichem Übertragungsrecht, ohne Besteuerung von Land und Ernte.



Volkssiedlung:

Ein besiedeltes Territorium, das nach dem Prinzip der Selbstverwaltung organisiert ist und aus Familienlandsitzen sowie Objekten mit sozialkultureller und öffentlicher Funktion besteht. Nutzung auf Lebensdauer: der uneingeschränkte Besitz und die Nutzung eines Grundstücks ohne zeitliche Begrenzung und ohne jede Zahlungsverpflichtung. Lebender Zaun: Vegetation in Form von Bäumen und Büschen, die als Bepflanzung um einen Familienlandsitz oder eine Volkssiedlung gepflanzt wurde.





Volksabgeordneter = Bürgermeisterin / Bürgermeister



Artikel 2:

Gesetzgebung bezüglich Familenlandsitzen und Volkssiedlungen



Die rechtlichen Verhältnisse, die mit der Übertragung von Ländereien – zwecks Errichtung einer Volksiedlung – an einen Volksabgeordneten einhergehen, der Schiedsspruch einer rechtlichen Körperschaft in Bezug auf eine Volkssiedlung und einen Familienlandsitz sowie deren ordnungsgemäßes Funktionieren unterstehen der zuletzt gültigen Staatsverfassung, dem Landesgesetz und dem vorliegeneden Gesetz, dem Gesetz „Über Familienlandsitze und Volkssiedlungen“, sowie anderen Gesetzen.





Artikel 3:

Grundprinzipien der Gesetzgebung auf dem Territorium der Volkssiedlungen Bei der Errichtung einer Volkssiedlung für einen Volksabgeordneten müssen die folgenden Grundprinzipien eingehalten werden.


a) die Beachtung der Legalität;

b) die Schaffung von Bedingungen zur Verwirklichung des Rechts aller Bürger auf Boden als nationales Grundvermögen;

c) die Kostenlosigkeit, die Bedingungslosigkeit und die Fristlosigkeit des Besitzes und der Nutzung eines Grundstücks, das zur Errichtung eines Familienlandsitzes gewährt wurde;

d) die Befreiung der Besitzer von Familienlandsitzen von Steuern für den Verkauf von Produkten, die auf dem Familienlandsitz erzeugt wurden;

e) die Befreiung einer Volkssiedlung von einem Volksabgeordneten einer laufenden Legislaturperiode;

f) weitere Prinzipien.





Artikel 4

Wirkungskreis der Gesetzes


Die Wirkung des vorliegenden Gesetzes betrifft Volksabgeordnete aller Ebenen in vollständig souveränen Staaten, die gemäß dem Wahlgesetz gewählt wurden, sowie jeden volljährigen Bürger, der den Wunsch geäußert hat, in einer Volkssiedlung zu wohnen, entsprechend den Prinzipien, die im vorliegenden Gesetz dargelegt sind.





Artikel 5

Die Übereignung von Ländereien an einen Volksabgeordneten zur Bildung einer Volkssiedlung

Weiter geht es hier :

http://galaxiengesundheitsrat.de/group/volksumfragen/forum/topics/gesetz-fuer-stammessiedler





Dieses Gesetz ist seid dem 28.01.2011 rechtsgültig

Dr. Thomas von Wedenland

Seitenaufrufe: 55

Kommentar

Sie müssen Mitglied von GALAXIENGESUNDHEITSRAT sein, um Kommentare hinzuzufügen!

Mitglied werden GALAXIENGESUNDHEITSRAT

Neueste Aktivitäten

Diskussion gepostet von Galaxiengesundheitsrat
Sonntag
Diskussionen gepostet von Galaxiengesundheitsrat
Dez 5
Galaxiengesundheitsrat hat eine Diskussion hinzugefügt zur Gruppe Wahrheitsbewegung
Dez 2
2 von Galaxiengesundheitsrat gestartete Diskussionen wurden vorgestellt
Dez 2
Diskussion gepostet von Galaxiengesundheitsrat
Dez 2
Video gepostet von Galaxiengesundheitsrat
Dez 1
Diskussion gepostet von Galaxiengesundheitsrat
Dez 1
Eine von Galaxiengesundheitsrat gestartete Diskussion wurde vorgestellt
Dez 1
Eine von Galaxiengesundheitsrat gestartete Diskussion wurde vorgestellt
Nov 28
Galaxiengesundheitsrat hat eine Diskussion hinzugefügt zur Gruppe Wahrheitsbewegung
Nov 23
Eine von Galaxiengesundheitsrat gestartete Diskussion wurde vorgestellt
Nov 21
Galaxiengesundheitsrat hat 2 Diskussionen hinzugefügt zur Gruppe Wahrheitsbewegung
Nov 20

© 2017   Erstellt von Galaxiengesundheitsrat.   Powered by

Badges  |  Ein Problem melden  |  Privacy Policy  |  Nutzungsbedingungen